AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen („AGB“)
für den Online-Shop der
Corticore GmbH, Volkartstraße 50, 80636 München („Corticore”)
– Stand: 01.08.2023 –
Inhaltsübersicht:
1. Allgemeines. 1
2. Vertragsschluss; Versand / Bereitstellung der Leistungen. 1
3. Preise, Fälligkeit, Zahlung. 2
4. Regelungen für Digitale Inhalte. 3
5. Regelungen für Waren (Hardware) 4
6. Widerrufsrecht für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen über digitale Inhalte. 4
7. Erlöschen des Widerrufsrechts. 5
8. Haftung. 6
9. Schlussbestimmungen. 6
1. Allgemeines
1.1 Vertragsparteien im Zusammenhang mit diesen AGB sind Corticore und der Kunde. Für Corticore werden im Folgenden auch die Bezeichnungen „wir“, „uns“ etc. verwendet; für den Kunden „Sie, „Ihnen“, etc..
1.2 Diese AGB gelten für die Bestellung von digitalen Inhalten (Software, unsere Scanning-App) und Waren (Hardware, Virtual Reality-Brille) auf der Website https://corticore.de/de/ bzw. https://corticore.de/de/shop/. Verträge können in deutscher oder englischer Sprache geschlossen werden (siehe hierzu jedoch auch Ziff. 9.3 dieser AGB). Sie können Ihre bevorzugte Sprache über die Sprachauswahl oben in der Kopfzeile der Website auswählen.
2. Vertragsschluss; Versand / Bereitstellung der Leistungen
2.1 Unsere Angebote auf der Website https://corticore.de/de/ stellen kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar, sondern nur eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages abzugeben.
2.2 Durch Anklicken des Buttons “Kostenpflichtig bestellen” geben Sie eine verbindliche Bestellung über die Artikel in ihrem Warenkorb ab. Den Eingang Ihrer Bestellung bestätigen wir Ihnen unmittelbar per Email nach dem Absenden der Bestellung. Ein verbindlicher Vertrag kommt erst mit einer eindeutigen Erklärung unsererseits, dass wir die Bestellung annehmen, zustande. Diese Erklärung kann in der Bestellbestätigung enthalten sein oder separat abgegeben werden.
Mit unserer Annahmeerklärung werden wir Ihnen nochmals unsere AGB übersenden.
2.3 Das Risiko, eine bestellte Ware besorgen zu müssen (Beschaffungsrisiko), übernehmen wir nicht. Wir sind daher ausnahmsweise nicht zur Lieferung der bestellten Ware verpflichtet, wenn wir die Ware unsererseits ordnungsgemäß bestellt haben, jedoch nicht richtig oder rechtzeitig beliefert worden sind, sofern wir die fehlende Warenverfügbarkeit nicht zu vertreten haben und Sie über diesen Umstand unverzüglich informieren. Bei einer derartigen Nichtverfügbarkeit der Ware werden wir Ihnen bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstatten.
2.4 Soweit Sie Waren bestellt haben, werden diese mit üblichem Post- / Paketversand an Sie geliefert. Die Versandkosten werden Ihnen im Verlauf des Bestellvorgangs ausgewiesen.
2.5 Digitale Inhalte können Sie unmittelbar nach unserer Annahmeerklärung downloaden bzw. nutzen.
3. Preise, Fälligkeit, Zahlung
3.1 Alle von uns auf unserer Website angegeben Preise sind Endpreise inklusive der jeweils gültigen Mehrwertsteuer, jedoch ohne evtl. Versandkosten. Bei unseren digitalen Inhalten ist die jeweilige monatliche Vergütung angegeben.
3.2 Soweit Sie Waren bestellen, ist der Kaufpreis hierfür fällig, wenn wir Ihre Bestellung angenommen haben. Bei den digitalen Inhalten ist die Vergütung jeweils am Anfang eines Monats zur Zahlung fällig.
3.3 Grundsätzlich bieten wir die Zahlarten Vorkasse / (Sofort-) Überweisung, Kreditkarte, Zahlung / Ratenzahlung über „Klarna“ an. Wir behalten uns stets vor, bestimmte Zahlarten nicht anzubieten oder auf andere Zahlarten einzuführen. Bitte beachten Sie, dass wir nur Zahlungen von Konten innerhalb der Europäischen Union (EU) annehmen können. Etwaige Kosten einer Auslandszahlung sind von Ihnen zu tragen.
3.4 Bei einem Warenkauf per Kreditkarte erfolgt die Belastung Ihres Kreditkartenkontos mit Versendung der Ware.
3.5 Rechnungen, Gutschriften etc. werden ausschließlich digital übermittelt.
3.6 Preisanpassungen
Wir sind berechtigt, die Vergütung für die Bereitstellung der digitalen Inhalte zu ändern. Die Änderung darf jedoch frühestens 12 Monate nach Vertragsschluss oder nach der letzten Vergütungsanpassung erfolgen. Der Änderungszeitpunkt und die Höhe der Anpassung sind dem Kunden dreißig (30) Tage vorher (schriftlich, per Fax oder E-Mail) mitzuteilen. Der Kunde hat das Recht, den Vertrag vorzeitig unter Einhaltung der vereinbarten Form auf den Zeitpunkt der Vergütungsänderung zu kündigen, wenn die Preisänderung bzw. Anpassung zu einer Erhöhung der Vergütung um mehr als 10 % führt.
4. Regelungen für Digitale Inhalte
Unsere digitalen Inhalte können mittels Zugangsdaten zeitlich auf die Dauer des Nutzungsvertrages beschränkt online, also durch Laden in den Arbeitsspeicher des benötigten Endgeräts, aufgerufen und genutzt werden.
4.1 Zugang
Sie schließen zunächst mit uns durch Ihre Bestellung einen Nutzungsvertrag ab; dabei wird ein Nutzerkonto eröffnet. Sie erhalten individuelle Zugangsdaten (Benutzername und Passwort), mit denen Sie unsere App einrichten und nutzen können.
Es obliegt Ihnen, die technischen Voraussetzungen für die Nutzung unserer App zu schaffen (Internetanabindung, notwendige Hard- und Software – VR-Brille mit Betriebssystem).
4.2 Nutzungsrechte
Der Kunde erhält unter der Bedingung der Zahlung der jeweils geschuldeten und fälligen Vergütung das auf die Dauer des Nutzungsvertrages befristete, auf Dritte nicht übertragbare, einfache Recht zur Nutzung der digitalen Inhalte zum persönlichen Gebrauch.
Jede darüber hinausgehende Nutzung, insbesondere das Vervielfältigen, Verbreiten, öffentliche zugänglich machen, Vermieten, Verpachten oder Verleihen unserer digitalen Inhalten ist nicht gestattet.
Gesetzliche Rechte (§ 60a ff. UrhG) bleiben unberührt.
4.3 Leistungsumfang, Verfügbarkeit
Corticore sorgt für die Bereitstellung und Abrufbarkeit der digitalen Inhalte durch den Kunden über das Internet. Die Inhalte werden grundsätzlich 24 Stunden am Tag zur Verfügung gestellt mit Ausnahme erforderlicher Wartungsarbeiten und/oder sonstiger Ausfallzeiten. Anpassungen, Änderungen und Ergänzungen der vertragsgegenständlichen Leistungen sowie Maßnahmen, die der Feststellung und Behebung von Funktionsstörungen dienen, werden nur dann zu einer vorübergehenden Unterbrechung oder Beeinträchtigung der Erreichbarkeit führen, wenn dies aus technischen Gründen erforderlich ist
Corticore behält sich das Recht vor, digitale Inhalte aus vernünftigen Gründen jederzeit zu ändern, insbesondere den Umfang des Dienstes angemessen zu reduzieren oder zu erweitern. Dies umfasst insbesondere Anpassungen an den Stand der Technik, Änderungen zur Optimierung unserer Angebote, insbesondere zur Verbesserung der Nutzerfreundlichkeit, sowie Änderungen an Inhalten vor, sofern Letztere zur Korrektur von Fehlern, zur Aktualisierung und Vervollständigung, zur programmtechnischen Optimierung oder aus lizenzrechtlichen Gründen erforderlich sind.
Führt eine solche Änderung zu einer nicht nur unerheblichen Beeinträchtigung der Zugriffsmöglichkeit bzw. der Nutzung durch den Kunden, kann dieser unter den Voraussetzungen des § 327r BGB kündigen.
4.4 Laufzeit und Kündigung
Unsere digitalen Inhalte werden ausschließlich als Abonnement mit einer Mindest-Vertragslaufzeit von 12 Monaten angeboten. Nach Ende der Mindestlaufzeit verlängert sich der Vertrag auf unbestimmte Zeit; er kann dann von Ihnen jeweils mit einer Frist von einem Monat gekündigt werden.
Mit der Vertragsbeendigung wird der Zugang des Kunden zu den digitalen Inhalten gesperrt.
Das Recht jeder Partei zu einer außerordentlichen Kündigung des Vertrags aus wichtigem Grund sowie ein etwaiges Widerrufsrecht des Kunden bleiben hiervon unberührt.
4.5 Mängelrechte
Technische Mängel unserer digitalen Angebote beheben wir innerhalb angemessener Frist. Unsere Verantwortung reicht dabei nur bis zum Übergabepunkt der von uns betriebenen Systeme zum Internet, umfasst jedoch nicht die Systeme des Kunden sowie Datenübertragungsleitungen nach dem Übergabepunkt.
Für die Auswahl und Unterhaltung unserer Systeme und Inhalte wenden wir die verlagsübliche Sorgfalt auf. Jederzeitige Vollständigkeit, Richtigkeit und Aktualität der Inhalte kann jedoch nicht gewährleistet werden.
Es obliegt Ihnen, uns erkennbare auftretende Mängel, Störungen oder Schäden unverzüglich anzuzeigen.
5. Regelungen für Waren (Hardware)
Für auf unserer Website gekaufte Waren gelten die gegenseitigen gesetzlichen Rechte; insbesondere die gesetzlichen Mängelrechte.
6. Widerrufsrecht für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen über digitale Inhalte
Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen (das sind Verträge, bei denen Corticore und der Verbraucher für die Vertragsverhandlungen und den Vertragsschluss ausschließlich Fernkommunikationsmittel verwenden) ein gesetzliches vierzehntägiges Widerrufsrecht zu. Verbraucher im Sinne von § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Unsere Widerrufsbelehrung sowie das Muster-Widerrufsformular finden Sie am Ende dieser AGB.
7. Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht bei Verbraucherverträgen über digitale Inhalte erlischt nach § 356 Abs. 5 BGB, wenn Corticore mit der Vertragserfüllung begonnen hat, wenn der Kunde ausdrücklich zugestimmt hat, dass Corticore mit der Vertragserfüllung vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und wenn der Kunde seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass durch vorstehende Zustimmung mit Beginn der Vertragserfüllung sein Widerrufsrecht erlischt.
8. Haftung
8.1 Corticore haftet unbeschränkt
a) bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,
b) für die Verletzung von Leben, Leib oder Gesundheit,
c) nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sowie
d) im Umfang einer von Corticore übernommenen Garantie.
8.2 Bei einfach fahrlässiger Verletzung einer Pflicht, die wesentlich für die Erreichung des Vertragszwecks ist (Kardinalpflicht), ist die Haftung von Corticore der Höhe nach begrenzt auf den Schaden, der nach der Art des fraglichen Geschäftes vorhersehbar und typisch ist; höchstens jedoch auf 10.000,- €.
Eine weitergehende Haftung von Corticore besteht nicht.
9. Schlussbestimmungen
9.1 Nebenabreden, Änderungen oder Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform. Dies gilt auch für die Aufhebung der Textform.
9.2 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
9.3 Für die Rechtsbeziehungen zu unseren Kunden sind die Regelungen auf unserer Website sowie dieser AGB in deutscher Sprache maßgeblich. Die Übersetzungen ins Englische dienen nur dem Komfort für unsere Kunden.
9.4 Die EU-Kommission stellt eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten („OS-Plattform“) unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ bereit. Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung solcher Streitigkeiten, die Online-Kaufverträgen entspringen.
Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.
Ende der AGB | Es folgt die Widerrufsbelehrung
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses oder – wenn später – ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Corticore GmbH, Volkartstraße 50, 80636 München
Mail: info@corticore.de | Tel. +49 89 171 1029 458
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite – https://corticore.de/de/ – elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wenn Sie neben unseren digitalen Inhalte auch Waren bestellt haben, gilt ferner Folgendes:
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück)
An: Corticore GmbH, Volkartstraße 50, 80636 München | Mail: info@corticore.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Bestellung folgender digitaler Inhalte / über den Kauf der folgenden Waren (*)
Bestellt am (*)/erhalten am (*) …………………..
Name des/der Verbraucher(s) …………………..
Anschrift des/der Verbraucher(s) …………………..
Datum …………………..
Unterschrift des/der Verbraucher(s) …………………..
(nur bei Mitteilung auf Papier)
(*) Unzutreffendes streichen
Ende des Muster-Widerrufsformulars
